https://www.youtube.com/watch?v=9C3Htb5Zl-o

Arbeit ist scheiße. Sie ist bevormundend, ungerecht und macht krank. Denn Arbeit bedeutet Ausbeutung und die Unterstellung unter das Regime der Arbeitgeber, d.h. wann du Essen darfst, Kleidervorschriften, Lohnbetrug, Lächelnvorschrift, Hierarchien, Bewertungen, Sanktionen, Personalakte, Überwachung, was du zu tun und zu lassen hast etc.
Mit Arbeit ist dabei nicht das menschliche Tun gemeint, sondern eine geldförmige und/oder fremdbestimmte Tätigkeit. Arbeit beinhaltet mehr oder weniger oder auch nicht das kreative, nützliche, freudige, beziehungsorientierte Tun (z.B. einen Zirkuswagen zu bauen, weil eine Behausung benötigt wird und es auch Freude bringt, die eigenen Fähigkeiten einzubringen und zu erweitern, ist etwas anderes, als wenn diese Tätigkeit für Profitzwecke eines Unternehmens benutzt wird; den Werkelnden macht es vielleicht weiterhin Spaß, aber andere entscheiden über ihr Tun und der Wagen gehört dem Chef, statt der Verfügung über den von ihnen erbauten Wagen erhalten sie ein bisschen Geld) und bezieht daraus einen Teil der positiven Einstellung ihr gegenüber. Doch Arbeit darf nicht mit diesem menschlichen Tun gleichgesetzt werden, denn das verschleiert ihren ausbeuterischen Charakter. Für viele Menschen ist Arbeit, da sie kein Vermögen besitzen, die einzige Möglichkeit an Geld zu kommen, um damit ihre Existenz zu sichern und ihre sonstigen Bedürfnisse zu befriedigen. Sie ist also Mittel zum Zweck Geld/Profit und nicht etwa konkretes Mittel zum Sattmachen und ein ziemlicher Fresser von Lebenszeit.
Menschen können durchaus mit ihrer Arbeit zufrieden sein und Sinn in ihr sehen. Doch egal wie toll der Taumjob ist, der Zweck bleibt diese irrsinnige Erfindung Geld und ohne Geld läuft nichts. In dieser Wirtschaftslogik ist es egal, ob die Arbeit in Atombombenbauen oder Musikmachen besteht. Das gilt auch für Selbstständige, denn wenn sie am Monopolytisch sitzen, dann bestimmen nicht sie die Regeln, sondern sie müssen nach den Regeln spielen.
Insofern gilt es, nicht mehr dem Arbeitsethos zu frönen, sich und die Umwelt nicht kaputt zu arbeiten, überhaupt so wenig wie möglich oder gar nicht zu arbeiten und den Wert eines Menschen, nicht nach seiner Arbeit oder Nicht-Arbeit zu bestimmen. Sondern sich mit anderen selbstbestimmt zum Zwecke der Bedürfnisbefriedigung zusammenzutun und Keimformen für eine sich befreiende Gesellschaft aufzubauen: Hausprojekte, Netzwerke gegenseitiger Hilfe, Wagenburgen, Gemeinschaftsküchen, DIY Do it yourself, Kleiderpartys, Freie Lizenzen, Utopien denken, wagen, Reparatur-Initiativen, Lebensmittel retten, vegan leben, selbstorganisierte Basisgruppen, solidarische oder gar nicht-kommerzielle Landwirtschaft, kollektive Betriebe, die nicht für in Geld gemessenen Bedarf, sondern für unsere Bedürfnisse produzieren, und das alles nicht auf Kosten anderer … und Widerstand gegen die patriarchalen, technologischen Angriffe und Zerstörungen zu leisten.

Wie Covid-19 den USA hilft, im Digitalisierungsrennen mit China mitzuhalten

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„Es ist deutlich, dass China entschlossen ist, die globale Führung auf den Gebieten Künstliche Intelligenz, Hochleistungscomputer und synthetische Biologie zu übernehmen. Das sind die Sektoren, die das Leben auf dem Planeten und die militärische Machtbalance in den nächsten Jahrzehnten bestimmen werden.

Das schrieb Michael Dempsey, ehemaliger Chef der Geheimdienste, im März 2018. Er regte an, dass die Regierung die öffentlichen und privaten Entwicklungsanstrengungen auf diesem Gebiet unter Aspekten der nationalen Sicherheit koordiniert, so wie die Regierung auch an der Entwicklung des Internets entscheidend mitgewirkt habe, um die nationale Sicherheit, sprich die Vorherrschaft der USA, zu befördern.

Eric Schmidt, ehemaliger CEO von Alphabet, der Muttergesellschaft von Google, warnte in der New York Times, das Silicon Valley werde den Technologiekrieg mit den chinesischen Unternehmen verlieren, wenn die Regierung nicht bald etwas tue.

Eine Nationale Sicherheitskommission für Digitales

Doch die Regierung tat etwas, um die Katastrophe des Verlusts der Weltherrschaft abzuwenden, wie Schmidt durchaus wusste. Denn er ist Vorsitzender des gemeinsamen Gremiums von Silicon-Valley-Größen und Sicherheitsapparat, das 2018 per Gesetz geschaffen wurde, um den digitaltechnischen Vorsprung der USA gegen China zu verteidigen. Es hört auf den Namen National Security Commission on Artificial Intelligence (NSCAI), Nationale Sicherheitskommission zur künstlichen Intelligenz.

Laut Gesetz ist die Aufgabe der Kommission, Wege zu entwickeln, wie die Regierung in Zusammenarbeit mit dem Privatsektor den technologischen Vorsprung bei künstlicher Intelligenz, Maschinenlernen und verwandten Technologien mit Relevanz für die nationale Sicherheit gegen China verteidigen kann.

Außerdem wurde ein Joint Artificial Intelligence Center (JAIC) vom Militär und Geheimdiensten geschaffen, also ein gemeinsames Zentrum für künstliche Intelligenz, das unter anderem die Aufgabe hat, die Aktivitäten in dieser Richtung mit anderen Behörden, Unternehmen, Wissenschaftlern, und – für uns besonders interessant – den US-Alliierten abzustimmen.

Außer einer Konferenz in Washington, in der Mitglieder der NSCAI, ehemalige Nato-Offizielle und andere in wolkigen Worten über die neue Weltordnung und andere Themen philosophierten, hat die Öffentlichkeit wenig von der Arbeit der NSCAI mitbekommen. Doch jüngst beförderte das Electronic Privacy Information Center (EPIC) mithilfe eines Informationsfreiheitsgesetzes eine Präsentation der NSCAI vom Mai 2019 ans Licht, die aus gutem Grund einiges Aufsehen erregt hat.

Eine brisante Präsentation

Unter dem Titel „China’s Tech Landscape Overview“ wird darin sehr detailliert aufgelistet und erläutert, welche strukturellen Vorteile es China ermöglichen, so rapide voranzuschreiten, sowohl bei er künstlichen Intelligenz (AI), als auch bei digitalen Geschäftsmodellen generell, die als Basis für die Anwendung von AI gelten. So schnell, dass dadurch die technologische und militärische Vorherrschaft der USA bedroht ist.

Bei der Schaffung der Technologie seien die USA immer noch führend. Aber bei der Anwendung und praktischen Weiterentwicklung falle man aufgrund ungünstiger struktureller Faktoren immer weiter hinter China zurück. Die dort genannten strukturellen Hindernisse sind zum einen Datenschutzregeln, zum anderen alles, was in Industrieländern, anders als in China, an analoger, gut funktionierender Infrastruktur vorhanden ist, so wie flächendeckende Bargeldversorgung und Bankfilialen, Ärzte und Krankenhäuser, Lehrer, gut sortierte Läden selbst in ländlichen Gebieten, funktionierender Individual- und öffentlicher Verkehr etc.

An Beispielen wird angeführt, dass in manchen Regionen Chinas zu wenig Gesundheitseinrichtungen vorhanden seien, sodass Ferndiagnosen und Behandlungen mit AI-Unterstützung attraktiver sind, als in den USA, wo es genug Ärzte gibt, und dass verstopfte Städte die Entwicklung von selbstfahrenden Mietautoflotten als Ersatz für individuellen Autobesitz dringlicher machten.
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Ein Virus kommt wie gerufen

Seit der Covid-19-Virus umgeht, sind viele Sorgen der NSCAI deutlich kleiner geworden.

Künstliche Intelligenz ist in den Augen der Öffentlichkeit von einer Bedrohung zu einem Heilsbringer geworden, durch ihren in den Medien überall herausgestellten, tatsächlichen oder nur behaupteten Nutzen bei der Pandemiebekämpfung. Das betrifft zuallererst die Erhebung und Nutzung von Gesundheitsdaten, wo die Bürger und Datenschützer bisher besonders sensibel und abwehrend auf Digitalisierung reagierten. Typisch dafür die Überschrift eines Artikels in der Frankfurter Allgemeinen, die beklagt, dass „die rettende Corona-App“ erst später kommen könnte. Und das, obwohl es mit Nachweis oder auch nur Plausibilität, dass das automatische Kontakte-Verfolgen per Smartphone funktioniert und etwas bringt, ziemlich düster aussieht.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) sammelt über Fitnessarmbänder und ähnliches Gesundheitsdaten ein und führt dabei nach einem Bericht des Chaos Computer Clubs die freiwilligen Mitmacher hinters Licht. Mehr als eine kurze Meldung ist das, was sonst ein großer Skandal wäre, den Medien nicht wert. Dann ist es vergessen und vergeben.

Regierungen der US-Alliierten aller Couleur geben der Entwicklung von Apps zur Kontaktverfolgung der Menschen und zur Erfassung von Biodaten höchste Priorität. Da oft Hardware oder Software der US-Digitalkonzerne beteiligt sind und die Daten bei US-amerikanischen Cloud-Anbietern gespeichert werden, bringt das den Entwicklern von AI-Anwendungen in den USA (und den Geheimdiensten) massenhaft Daten.

Google und Apple, die zusammen quasi ein Monopol auf Betriebssysteme von Smartphones haben, wollen die Kontaktverfolgung – im Dienste der Virusbekämpfung – dauerhaft und gemeinsam in ihre Betriebssysteme integrieren. Darüber, dass Bill Gates den Coronavirus als ersten Anwendungsfall für das Known-Traveller-Programm und die ID2020-Initiative nannte, über die jeder Erdenbürger eine einheitliche Identifikation bekommen soll, habe ich schon geschrieben.
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Bargeld wird wegen gefühltem, wenn auch wissenschaftlich widerlegten Ansteckungsrisiko immer unbeliebter. Das hilft der Durchsetzung neuer kontaktloser Bezahlverfahren auf die Sprünge.
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Die physischen Ladengeschäfte mussten wochenlang schließen und leiden, wenn sie wieder öffnen können, unter strengen Hygiene- und Abstandsvorschriften. Viele werden dicht machen. Für den Online-Handel ist das ein sensationelles Anschubprogramm. Amazon hat zigtausende zusätzliche Mitarbeiter eingestellt.
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Konferenzen und Meetings finden fast überall nur noch virtuell statt, fast überall in der westlichen Welt mithilfe der Software und über die Server von US-Unternehmen wie Microsoft, Amazon und Zoom. Universitäten halten ihre Vorlesungen über das Internet ab, meist ebenfalls mit der Software der US-Konzerne, Schulen bemühen sich, so schnell wie möglich in einen Stand zu kommen, dass sie das auch können. Woran Microsoft und die Bertelsmann Stiftung seit langen Jahren mit sehr viel Geld und mäßigem Erfolg arbeiten, an der Digitalisierung des Lehrens, es macht einen großen Satz nach vorn.
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Zusammengenommen ist der Marktwert der vier Digitalkonzerne mit Vertretern im NSCAI seit Jahresanfang trotz Wirtschaftskrise für die Normalbevölkerung kräftig nach oben gegangen. Für sie gibt es keine Krise, für sie gibt es vor allem Chancen. Die Zustimmungswerte der meisten Regierungen, die einschneidende Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie beschlossen haben, gehen durch die Decke, und dazu bekommen sie neue polizeistaatliche Instrumente, von denen sie vorher kaum zu träumen gewagt hätten.

aus: https://norberthaering.de/die-regenten-der-welt/nscai/

LaViaCampesina2020_Kurzbericht_mit_Bildern

Bundeswehr plant trotz Corona große Übungen

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Wer in diesen Zeiten davon spricht, eine Veranstaltung mit 1.600 Personen durchzuführen, den halten einige Menschen vielleicht für verrückt. Doch in der Altmark in Sachsen-Anhalt soll genau das passieren. Die Bundeswehr plant für kommenden Montag eine Übung mit rund 1.600 Soldatinnen und Soldaten. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Demnach sollen rund 820 Angehörige eines Panzerbatallions aus Bayern am Montag in der Altmark eintreffen. Hinzu kommen etwa 800 Soldaten, die in Sachsen-Anhalt leben – dann soll gemeinsam trainiert werden.
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Auch die Bundeswehr in Sachsen erhöht ab Montag ihre Einsatzvorbereitungen. Auf dem Truppenübungsplatz in der Oberlausitz würden ab Montag Schieß- und Übungsvorhaben stattfinden, sagt der Pressesprecher der Bundeswehr Sachsen, Oberstleutnant Eric Gusenburger, MDR AKTUELL. „Hier werden Verbände der Bundeswehr, das ist ein Umfang von etwa 250 Soldaten, auf dem Übungsplatz Übungstätigkeiten beginnen.“ Das sei ein normales Prozedere, das Leben gehe ja schließlich weiter und es sei notwendig, dass die Bundeswehr beispielsweise die Ausbildung von Soldatinnen und Soldaten fortführe.
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Mehr als 400 Soldatinnen und Soldaten seien bis zum Sommer auch nicht vor Ort, sodass man sicher sein könne, dass Mindestabstände eingehalten würden, sagt Gusenberger. Die Übungen dienen vor allem der Vorbereitung auf Auslandseinsätze in Mali und Afghanistan. …

aus: https://www.mdr.de/nachrichten/panorama/corona-bundeswehr-normalbetrieb-100.html

Karlsruhe lehnt Demoverbot ab

Erstmalig in Coronazeiten hat das Bundesverfassungsgericht ein Versammlungsverbot beanstandet. Die Richter fordern die Prüfung von Einzelfällen.

Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals in Coronazeiten ein Versammlungsverbot beanstandet. Künftig gilt: Generelle Demonstrationsverbote ohne Prüfung des Einzelfalls sind unzulässig. Die Stadt Gießen hat die fragliche Demo inzwischen erlaubt.

Konkret ging es um mehrere Kundgebungen in Gießen, zu denen die Projektwerkstatt Saasen aufgerufen hatte. Unter dem Motto „Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen – Schutz vor Viren, nicht vor Menschen“ forderte die Projektwerkstatt zum Beispiel die Sperrung der Straßen vom Autoverkehr, damit Radfahrer und Fußgänger genug Abstand einhalten können. Auch die Teilnehmer der Demo sollten jeweils 10 Meter Abstand nach vorn und hinten beachten sowie 6 Meter zur Seite.

Die Stadt Gießen verbot die Demonstrationen dennoch unter Verweis auf die hessische Coronaverordnung. Öffentliche Verhaltensweisen, die geeignet seien, das Abstandsgebot von 1,5 Metern zu gefährden, seien generell untersagt. Erfahrungsgemäß würden bei Versammlungen Mindestabstände nicht eingehalten. Eilanträge gegen das Verbot hatten bei den hessischen Verwaltungsgerichten keinen Erfolg.

Dann hatte jedoch das Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung zugunsten der Projektwerkstatt erlassen. Die Verfassungsrichter monierten, dass die Stadt von einem generellen Versammlungsverbot ausging, obwohl in der hessischen Coronaverordnung gar keine derartige Klausel enthalten war. Aber auch unabhängig vom Inhalt der jeweiligen Landesverordnung müsse über Versammlungsverbote immer „unter hinreichender Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls entschieden“ werden (Az.: 1 BvR 828/20).

Demonstranten sollen Mundschutz tragen

Die Stadt Gießen, die über das Verbot erneut entscheiden musste, hat die Kundgebung inzwischen gestattet. Die Versammlung sei jetzt unter Auflagen zugelassen, sagte Bürgermeister Peter Neidel (CDU). Demnach hat die Stadt die Kundgebung auf eine Stunde und die Teilnehmerzahl auf maximal 15 begrenzt. Alle müssten Mundschutz tragen und mindestens 1,5 Meter Abstand zueinander halten.
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aus: https://taz.de/Protestieren-in-Coronazeiten/!5679215/

dazu: http://projektwerkstatt.de/index.php?domain_id=1&a=termine&date_id=465

„Wir müssen die kritischen Stimmen jetzt hören“

Palliativmediziner zu COVID-19-Behandlungen
„Sehr falsche Prioritäten gesetzt und alle ethischen Prinzipien verletzt“

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Matthias Thöns: Na ja, die Politik hat jetzt eine sehr einseitige Ausrichtung auf die Intensivbehandlung, auf das Kaufen neuer Beatmungsgeräte, auf Ausloben von Intensivbetten. Und wir müssen ja bedenken, dass es sich bei den schwer erkrankten COVID-19-Betroffenen, so nennt man ja die Erkrankung, meistens um hochaltrige, vielfach erkrankte Menschen handelt, 40 Prozent von denen kommen schwerstpflegebedürftig aus Pflegeheimen, und in Italien sind von 2.003 Todesfällen nur drei Patienten ohne schwere Vorerkrankungen gewesen. Also es ist eine Gruppe, die üblicherweise und bislang immer mehr Palliativmedizin bekommen hat als Intensivmedizin, und jetzt wird so eine neue Erkrankung diagnostiziert und da macht man aus diesen ganzen Patienten Intensivpatienten.

„Es werden alle ethischen Prinzipien verletzt, die wir so kennen“

Sawicki: Werden da also falsche Prioritäten gesetzt?

Thöns: Ich sehe, das sind sehr falsche Prioritäten und es werden ja auch alle ethischen Prinzipien verletzt, die wir so kennen. Also wir sollen als Ärzte ja mehr nutzen als schaden. Da fragt man sich natürlich bei einer Erkrankung, wenn die schlimm verläuft, also zum Atemversagen führt, dann können wir tatsächlich nach einer chinesischen Studie nur drei Prozent der Betroffenen retten, 97 Prozent versterben trotz Maximaltherapie – so eine Intensivtherapie ist leidvoll, da stimmt ja schon das Verhältnis zwischen Nutzen und Schaden kaum.

Sawicki: Was meinen Sie damit?

Thöns: Na ja, der Nutzen ist so, dass man nur ganz minimal wenige Patienten rettet, von denen kommen nur wenige dann auch zurück in ihr altes Leben, eine große Zahl von denen, die man rettet, nach zwei bis drei Wochen Beatmung, verbleiben schwerstbehindert. Und das sind Zustände, die lehnen die meisten älteren Menschen für sich ab. Also Eingriffe, die mit dem hohen Risiko einer bleibenden Schwerbehinderung einhergehen, die lehnen ältere Menschen eigentlich ab. Deshalb erreicht man eigentlich Therapieziele für diese Patienten nicht, das heißt, die Indikation ist schon fraglich.

Jetzt wissen wir aber, dass ganz viele Menschen, wie gesagt, so eine Behandlung ablehnen, ältere Menschen, also die ist auch gegen den Willen. Und das Prinzip Gerechtigkeit ist ja auch ein wichtiges, ethisches Prinzip, da gibt es einmal diese Problematik, dass wir natürlich eine begrenzte Zahl an Intensivbetten haben und wir irgendwann die Entscheidung treffen müssen, wird da jetzt ein hochaltriger Patient kaum mit Rettungschancen weiterbeatmet oder eben der junge Familienvater nach einem Verkehrsunfall oder einem Herzinfarkt. Das ist eine schwierige ethische Entscheidung. Aber es wird ja auch anders kommen, denn durch intensivmedizinische Maßnahmen, also Intubation, Beatmung, gefährden wir Medizinpersonal in hohem Maße. 100 italienische Ärzte sind gestorben. Und wenn man das mal so hochrechnet, dann rechnet man ja praktisch die Rettung eines Menschen, der kaum zu retten ist und der das meistens nicht will, gegen die tatsächliche und wirklich bestehende Gefährdung von medizinischem Personal, die ja zu Hauf leider sterben bei diesen intensivmedizinischen Prozeduren.
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Sawicki: Ja, wenn ich da noch einhaken darf, woher wissen Sie denn, dass die Menschen oder dass eine bestimmte Zahl von Menschen diese Intensivbehandlung ablehnt? Was für Erhebungen haben Sie da?

Thöns: Also da gibt es einmal eine Untersuchung, dass 91 Prozent der Befragten Maßnahmen ablehnen würden, die mit dem hohen Risiko einer Behinderung einhergehen. Und tatsächlich ist es ja so, dass die Uniklinik Aachen jetzt erste Daten herausgegeben hat, und die Haupttodesursache war da tatsächlich in dieser Untersuchung, kleinen Untersuchung, dass die Patienten die Beatmung selber abgelehnt haben, wohl wissend, dass sie dadurch sterben können.
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Sawicki: Das heißt, was sollte man stattdessen tun jetzt in den kommenden Wochen?

Thöns: Ja, man sollte die Patienten tatsächlich ehrlich aufklären, dass Intensivmedizin nur mit minimalen Rettungschancen bei hoher Leidenslast durch die Intensivmedizin einhergeht, und fragen, möchten Sie das so, möchten Sie isoliert von Ihrer Familie, getrennt, die nicht mehr sehen, am Lebensende beatmet auf einer Intensivstation liegen, oder möchten Sie vielleicht doch lieber mit dem Risiko, dass Sie das nicht überleben, zu Hause bleiben, gut leidensgelindert? Und ich sage Ihnen, die meisten alten Menschen werden diesen zweiten Weg gehen, wenn man denen das ehrlich sagt.
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aus: https://www.deutschlandfunk.de/palliativmediziner-zu-covid-19-behandlungen-sehr-falsche.694.de.html?dram:article_id=474488

ENGLISH/DEUTSCH #LeaveNoOneBehind

https://www.youtube.com/watch?v=MRWoh8yx41E

Für die einen ein Revolutionär, für andere ein Dämon. Unsere Dokumentation zeigt den Aufstieg und Fall des Julian Assange und geht der Frage nach, ob er Journalist oder Spion ist.

Doku

»Defender 2020« light in Polen

Polizei sammelt in mehreren Bundesländern Coronavirus-Listen

„Die Lage auf Lesbos spitzt sich zu. Seit Jahren herrschen inhumane Lebensbedingungen in den Flüchtlingslagern auf Lesbos, jetzt ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis in Moria die erste Person mit dem Coronavirus infiziert wird.

Wir als Menschen wollen den unverzichtbaren, humanitären Beitrag leisten und die Evakuierung der Lager auf Lesbos einleiten. Dafür muss sich Deutschland von der Vorstellung, eine einheitliche EU-Lösung zu finden, lösen und ihre grausame Abschottungspolitik beenden. Der Verein Mission Lifeline e.V. hat den ersten Charterflug von Lesbos nach Berlin organisiert, über 140 Kommunen, Städte und Länder sind bereit, Menschen aufzunehmen. Jetzt fehlt nur noch die Genehmigung seitens der deutschen Politik. Bundesweit müssen wir daher den Druck auf die Bundesregierung erhöhen.
Durch die derzeitige Coronakrise sind wir gezwungen, neue, kreative Wege zu finden. Neben der hohen Netzpräsenz möchten wir, eine Gruppe von Menschen, analoge, symbolische Zeichen setzen, um Druck auf die Regierung auszuüben. Dafür brauchen wir euch! In schon 14 Städten werden erste Flugzeuge in unterschiedlichsten Größen und Farben gebastelt, die am Donnerstag (den 02.04.2020) von 09:00 – 18:00 Uhr vor dem jeweiligen Rathaus eurer Stadt (in Berlin vor dem Kanzleramt) abgelegt werden sollen.
Bastelt auch ihr ein Flugzeug! Schreibt euer Statement darauf.“
aus: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=111816397134804&id=111797687136675&__tn__=K-R

Auf den Fotos ist die Aktion vor dem Bremer Rathaus zu sehen.
Es gab keine Menschenansammlung und Abstände wurden gewahrt. Dennoch kam die Polizei, nahm die Personalien der dort anwesenden zwei Frauen auf und schoss Fotos von den Flugzeugen, vermutlich wird es eine Anzeige (Versammlungsgesetz) geben.
Die Polizei muss wohl extrem viel Langeweile haben, um so eine harmlose Aktion zu verfolgen. Und wie tönt es immer aus der Politik, das Gesalbe des Bundespräsidenten (Schlüsselfigur bei der Agenda 2010, holte den unschuldigen Bremer Kurnaz nicht aus Guantanamo, obwohl die Amis ihn entlassen wollten) und der Kanzlerin, Valium des Volkes (von wegen Klimakanzlerin, Kanzlerin mit Herz), von Solidarität, Verantwortung und blablabla ist reine Phrasendrescherei. Ein kaltes Land lässt Polizei auf solidarische Menschen los und hält nicht viel von Freiheitsrechten.

Soziale Freiheit und Solidarität in Zeiten des pandemischen Ausnahmezustandes

Endlich sollte es die Letzte verstanden haben: Stay@Home, keep calm, shut down and control yourself! Die eindringlichen Appelle von Behörden, aus Regierungskreisen, Gesundheitsinstitutionen und sich moralisch überlegen fühlenden linken Bürger*innen sind eindeutig. Die Argumente kennen wir und erscheinen plausibel: Wenn wir uns jetzt alle runter fahren, unsere Aktivitäten und Kommunikation ins Internet verlagern, anstatt in physischen Kontakt zu treten eine „soziale Distanz“ wahren und – für diejenigen, die eines haben – das traute Heim nicht mehr als absolut „notwendig“ verlassen, dann erhöhen wir spürbar die Chance, Menschen aus Risikogruppen zu retten. Um Leben oder Tod geht es. Des Weiteren wird auf die enorme Belastung der Arbeitenden im Gesundheitssektor geschaut, sowie auf jene Kranken, deren Leiden vorerst nur noch zweitrangig behandelt werden können. Das sind nachvollziehbare und durchaus soziale Anliegen. Doch sind wir bereit, für dieses höchste Ziel, unsere Freiheit und diejenigen von anderen zu opfern, uns abzuschotten und uns mit den Schwächsten zu entsolidarisieren? Wollen wir durch unser aktives Mitwirken einer in ihren Grundfesten untragbar gewordenen Gesellschaftsformation zur Transformation in eine neue Form verhelfen? Doch in welche wollen wir sie transformieren?
…

(von Jonathan)

„Zweifellos ist es bequemer,

in blinder Unterwerfung zu leben

als an seiner Befreiung zu arbeiten,

auch die Toten sind der Erde besser angepasst

als die Lebenden.“

Simone de Beauvoir

Grundrechtsfragen und Infektionsschutzgesetz