Der Schutz der Getrieberädchen

Seit Monaten hört man überall, dass der Staat das menschliche Leben schützen muss – und durch die Corona-Maßnahmen auch geschützt hat. Das ist ein Märchen. Er hat sich selbst geschützt – und tut es im Grunde noch.

Zum Schutze des menschlichen Lebens: Eigentlich ist das der Satz des Augenblicks, die Parole des Jahres 2020. Ständig vernimmt man diese Losung. Viele haben sie wiederholt. Die Politik hat ihn immer wieder bemüht. So ein Satz kommt ja auch gut. In ihm steckt eine profunde Quintessenz, wer ihn zur Grundlage politischen Handelns macht, wertet sein Tun schließlich auf. Wer Leben schützt, der liegt nie falsch.

Das Problem ist nur: Der Schutz des Lebens war nie die Metaebene der Corona-Politik. Er war und ist keine grundgesetzlich fixierte Wertvorstellung. Es ging und geht bei allen Maßnahmen bestenfalls im Nebeneffekt um menschliches Leben – das staatliche Leben sollte geschützt werden. Dieses sicherzustellen war das oberste Prinzip. Das konnte man besonders gut bei der Verargumentierung des Lockdowns beobachten.
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Im Grunde zeigte das doch alles: Nicht der einzelne, der konkrete Mensch zählt, sondern die Erhaltung der staatlichen Funktionstüchtigkeit. Sicher: Dass dabei auch Leben gerettet werden können, ist eine schöne Nebenwirkung – aber nicht das Hauptanliegen. Der Erhalt menschlichen Lebens ist bestenfalls als Notwendigkeit zu sehen, denn Menschen sind die Getrieberädchen des Staatsapparates. Man hat ja viel darüber gehört, dass der Lebensschutz das höchste Gut des Grundgesetzes sei. Alle anderen Grundrechte seien gewissermaßen nachrangig. Das ist jedoch falsch.

Verfassungen sind Verwaltungsanordnungen. Sie gewähren dem Individuen zwar Rechte, wollen aber in erster Linie die Funktion des Staates garantieren. In Situationen des Notstandes geht es genau darum: Den Herrschaftsapparat am Leben zu halten. Was hier mitspielt ist Angst – die Angst der Herrschenden, denn jede Krise birgt die Gefahr des Herrschaftsverlustes, des Zusammenbruchs der Ordnung und damit deren Ende als Herrschende. Es ist eben nicht das Individuum, das geschützt wird in seinem Lebensrecht. Es geht um die gesamte Bevölkerung, um die Volksgesundheit als Grundlage des Machterhaltes.

Nur funktionierende Getrieberädchen gewährleisten, dass es weiter so geht wie vormals, dass man sich am Ruder hält und nicht die Kontrolle verliert. Dass man die Maßnahmen der letzten Monate unter dem Label des Schutzes des menschlichen Lebens verbucht, kaschiert nur diese niederen Instinkte, die eigentlich hinter den Maßnahmen stecken. Denn wieviel der Einzelne wirklich zählt, was man vom Wert des menschlichen Lebens wirklich hält, sieht man in Seniorenheimen, bei der Isolierung Alter und Kranker und bei all den in Kauf genommenen Krankheitsverschleppungen, die quasi verordnet waren. Das waren und sind halt keine wichtigen Bauteile des Staats- und Machtapparates, sind entbehrliche Module, verzichtbare Elemente – Bauernopfer und Kollateralschäden, die jeder Kurs des Machterhaltes mit sich bringt.

aus: https://www.neulandrebellen.de/2020/09/der-schutz-der-getrieberaedchen/