Die Maske ist totalitär

Corona Elsa Koester schreibt „Die Maske ist links“. Eine Widerrede
Mona Pauly
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Im Verlauf der folgenden Wochen klärte sich die Situation. Die von der Bundesregierung ausgegebenen Zielgrößen traten ein, die Krankenhäuser waren nicht überfüllt und verschiedene Studien zeigten, dass die Prognosen zu Sterblichkeit und schweren Verläufen massiv überschätzt waren. Die Infektionszahlen und die Todeszahlen sanken deutlich, die Epidemie näherte sich dem Ende.

Als die Bundeskanzlerin Mitte April mit den Länderministern tagte, lag die sinnvollste und verhältnismäßige politische Linie auf der Hand: Alle Maßnahmen müssten aufgehoben werden. Es gab – so die Voraussetzungen überhaupt jemals gegeben waren – nun definitiv keine „epidemische Lage nationaler Tragweite mehr“.

Doch es kam anders. Das Coronakabinett tagte und die Kanzlerin beschwor – entgegen allen statistisch deutlich sichtbaren Entwicklungen – den Ernst der Lage. Deutschland befände sich erst am Anfang der Pandemie. Die Maßnahmen wurden verlängert und verschärft. Ende April galt bundesweit die Maskenpflicht.

Das war ein Wendepunkt in der Coronapolitik, auch wenn er nicht als ein solcher bezeichnet oder wahrgenommen wurde. Ab diesem Zeitpunkt änderte sich die Kommunikation und die Strategie der Bundesregierung entscheidend. Eine neue Phase begann.

In den Pressekonferenzen äußerte sich die Kanzlerin sehr teilnahmsvoll. Sie erwähnte alle Bevölkerungsgruppen, die unter ihren politischen Entscheidungen zu leiden hatten und zeigte sich betroffen von deren Belastungen. Gleichzeitig mahnte sie, dass die bisher erzielten Erfolge keinesfalls riskiert werden dürften. Alle müssten sich weiterhin disziplinieren, ansonsten drohe eine gefährliche Situation. Doch sie nannte kaum noch Zahlen. Das müsse man sehen. Es sei immer ein Zusammenspiel vieler Kennziffern. Wer es dennoch wagte, nach konkreten Kriterien zu fragen, wie lange denn die massiven Einschränkungen gelten sollten, wurde streng zurückgepfiffen. Sie verbitte sich „Öffnungsdiskussionsorgien“. RKI-Präsident Wieler sekundierte indem er betonte, es sei wichtig, keine der Regeln infrage zu stellen.

Die Politik entkoppelte sich damit von einer faktenorientierten Argumentation. Eine ominöse „zweite Welle“ wurde in die Diskussion gebracht, später auch ein „virologisches Grundrauschen“. Doch woher diese Erwartung rührte, blieb unklar. Die Pressekonferenzen wurden seltener, auch das Robert-Koch-Institut stellte seine Öffentlichkeitsarbeit inzwischen weitgehend ein.

Seit Ende April entwickelt sich die Politik nun in diese Richtung: Eine Exekutive, deren Handeln sich von den Zahlen und der tatsächlichen Entwicklung losgelöst hat. Die unverhältnismäßig agiert, dabei schwere gesellschaftliche und ökonomische Schäden hinnimmt und sich jede Kritik an ihrem Tun verbittet.

Das wäre eigentlich der Einsatz der Opposition. Die parlamentarische Opposition, unterstützt von kritischer Berichterstattung, hätte an dieser Stelle einhaken müssen. Anzeichen dafür, dass die Regierung sich an ein Narrativ klammert, das offensichtlich nicht zutreffend ist, gab es viele: Das Panikpapier aus dem Innenministerium, in dem vorgegeben wurde, wie die Bevölkerung verunsichert werden sollte. Die Analyse von dem BMI-Beamten für Kritische Infrastruktur, die ergab, dass die gesellschaftlichen Schäden um ein Vielfaches höher sein würden als der zu erwartende Nutzen. Die eigenen Erhebungen des RKI zeigten ganz andere Entwicklungen, als sie von Präsident Wieler präsentiert wurden. Die Zahlen zu den Infektionen wurden – auch in den öffentlich-rechtlichen Medien – grob irreführend dargestellt mit steigenden Balken, als ob aufaddierte Zahlen irgendeine Aussagekraft hätten. Es gab keine Unterscheidung, ob jemand mit oder an Corona gestorben ist. Eine explodierende Anzahl von Tests, die nicht nicht ins Verhältnis gesetzt wurde. Das RKI riet von Obduktionen ab. Arbeitsrechtliche Konsequenzen für Wissenschaftler, Journalisten und Beamte, die zu anderen Ergebnissen kamen. Die ganz große Frage nach dem PCR-Test und seiner Aussagekraft.

Das alles waren alarmierende Hinweise, dass die Regierung nicht transparent, verhältnismäßig und umsichtig handelt. Das heißt nicht, dass alles falsch war, aber es hätte hinterfragt werden müssen. Parlamentarische Anfragen wären dringend notwendig gewesen, besser noch ein parlamentarischer Untersuchungssausschuss. Alle oben genannten Punkte hätten auf die Titelseiten der Zeitungen und in die Talkshows gehört.

Denn, um das noch einmal deutlich klarzustellen, waren und sind die Maßnahmen eine „demokratische Zumutung“. Diverse Grundrechte wurden kassiert, die Wirtschaft an die Wand gefahren und die gesellschaftlichen Folgen des Lockdown sind aufvielen Ebenen dramatisch und werden jahrzehntelang Folgen haben.

Doch es blieb auffallend still. Gerade politisch links Denkende hätten die Regierung hinterfragen müssen, denn sie verstehen sich traditionell als herrschaftskritisch. Doch nichts dergleichen geschah. Mit einer nie gekannten Einigkeit unterstützten die Parteien im Bundestag den Kurs der Regierung. Angefeuert wurden sie dabei von nahezu allen mehr oder weniger links orientierten Medien, Bloggern, Prominenten.

Die einzigen, die von linker Seite kritisiert wurden, waren die Gegner des Regierungskurses. Und auch, wenn die Beteiligung von Rechten selbstverständlich kritisiert werden muss, so wurden bei den Demos genau die Fragen gestellt, die eigentlich von den Linken hätten kommen müssen. Warum gelten in der Krise keine Grundrechte mehr? Wieso gibt es immer noch Maßnahmen, obwohl die Sterbezahlen und schweren Verläufe so gering sind?

Doch die Linken stellen keine Fragen mehr. Sie scheinen gefangen zu sein in ihrer Überzeugung, jeder Zweifel an den drakonischen politischen Maßnahmen sei ein Verrat an Schwächeren.

Besonders deutlich wird das bei der Diskussion um die Maske als Symbol für diesen Kurs. In ihr konzentriert sich der gesamte medizinische Irrsinn, gepaart mit dramatischen gesellschaftlichen Folgen und geradezu mythisch verklärten Ideen dazu.

Die Pflicht, sich das Gesicht zu maskieren, ist ein massiver Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Die Regierungen der Länder, orchestriert von der Bundesregierung, erließen diese Regelung, ohne belegen zu können, dass die Maßnahme einen medizinischen Sinn ergäbe.

Wenn sich Ärzte in Kliniken vor einem gefährlichen Virus schützen wollen, dann tragen sie eine komplette Montur und gehen eventuell durch eine Schleuse. Die „Alltagsmasken“ aus Baumwolle sind medizinisch lächerlich. Hunderte Studien aus den letzten Jahrzehnten belegen genau das. Alle anders lautenden Ergebnisse, die jetzt hektisch publiziert werden, stammen aus den letzten drei Monaten, was schon mal misstrauisch machen sollte. Einige Ergebnisse wurden bereits zurückgezogen, andere sollen „überarbeitet“ werden, bei einer Studie gibt es Aufrufe von Wissenschaftlern, diese Studie zurückzuziehen, weil sie nicht haltbar sei. Aber vorher wurden alle Ergebnisse breit in den Zeitungen diskutiert, die Kritik daran taucht nicht mehr auf.
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aus: https://www.freitag.de/autoren/mopauly/die-maske-ist-totalitaer